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Hugo Sinzheimer – Schöpfer des kollektiven Arbeitsrechts in Deutschland

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Article

Kempen, Otto-Ernst

Arbeit und Recht

2015

63

7

July

G13-G16

collective bargaining ; collective agreement ; freedom of association ; history ; labour relations ; labour law

Germany

Human rights

German

Bibliogr.

"Im Rahmen der Rubrik »Arbeit und Rechtspolitik« befasst sich der Beitrag mit Leben und Werk Hugo Sinzheimers. Ausgangspunkt war seine Erkenntnis, dass reine Vertragsfreiheit den Arbeiter wegen seiner ökonomischen Schwäche den AG ohnmächtig ausliefert. Sein Lebensthema war die Beseitigung dieser Machtlosigkeit über TV und Koalitionsfreiheit. Mit der wissenschaftlichen Herausbildung des Tarifrechts führte er die sog. »kopernikanische« Wendung des Arbeitsrechts herbei. Sinzheimer konstruierte den TV als eigenständigen Vertragstypus, dessen autonome Vertragspartner ausschließlich die Verbände sind, nicht nur bevollmächtigte Vertreter ihrer Mitglieder. Der Kollektivvertrag regelt deren Arbeitsbeziehungen normativ. Die sog. Tarifverordnung (TVVO) von 1918 enthielt dem entsprechend die zwingende tarifliche Normwirkung für Verbandsmitglieder, die Allgemeinverbindlicherklärung, das Günstigkeitsprinzip und die Überwachung der Tarifanwendung durch BR, Kernstrukturen, die bis heute gelten. Auch die verfassungsrechtliche Sicherung der Tarifautonomie ist wesentlich das Werk Sinzheimers, der in der Weimarer Nationalversammlung Berichterstatter für die Arbeitsverfassung war. Art.159 WRW (Vorläufer von Art. 9 III GG) garantierte Koalitionsfreiheit als Grundrecht, Vereinigungen mit dem Zweck der »Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen« zu bilden. Koalitionsfreiheit sichert Tarifautonomie gegenüber staatlicher Arbeitsrechtssetzung, ohne den Staat als Arbeitsgesetzgeber auszuschließen. 1921 konnte die (noch heute bestehende) »Akademie der Arbeit in der Uni Frankfurt/M den Lehrbetrieb aufnehmen. Dort lehrten Sinzheimer und seine Schüler Fraenkel, Kahn-Freund und Neumann. 1933 musste er vor den Nationalsozialisten fliehen. In den Niederlanden konnten Sinzheimers 1940 versteckt werden und haben dort den Krieg überstanden. Auf ihn gehen Koalitionsfreiheit und Tarifrecht zurück. Deshalb muss man Sinzheimer als »Schöpfer« des kollektiven Arbeitsrechts in Deutschland verstehen."

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