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Arbeitszeitsouveränität – sozialrechtliche Aspekte

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Article

Schlegel, Rainer

Arbeit und Recht

2016

64

7

July

268-273

arrangement of working time ; labour law ; working time

Germany

Human rights

German

Bibliogr.

"Die Freiheit des Einzelnen, über seine Arbeitszeit selbst zu bestimmen, weist unterschiedliche Grade aus und kann auf verschiedenen Wegen erreicht werden. Die Skala reicht von klassischer Teilzeit über Gleitzeit und Vertrauensarbeitszeit hin zu Arbeitszeit- und Ansparmodellen sowie vorzeitigem Ruhestand oder Teilrentenmodellen. Das Sozialrecht setzt der Arbeitszeitsouveränität des Einzelnen keine Grenzen. Es flankiert vielmehr arbeitsrechtliche Lockerungen der Arbeitszeit und insb. Arbeitszeitverringerung bzw. Freistellungen in Fällen, in denen der Gesetzgeber die Vereinbarkeit von Beruf und Familie fördern will. Dies geschieht durch Lohnersatzleistungen, z. B. Kinderkrankengeld, Elterngeld, Pflegeunterstützungsgeld, die Einkommenseinbußen kompensieren helfen, sowie durch Aufrechterhaltung des Versicherungsschutzes. Mehr Arbeitszeitsouveränität führt dazu, dass die Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit schwieriger wird. Neue Formen der Arbeitszeit- und Arbeitsortgestaltung lassen bisherige Abgrenzungskriterien fragwürdig erscheinen und verlangen von Rspr. und Gesetzgeber neue Antworten, wie geänderte Arbeitsformen von der Versicherungspflicht adäquat und vorhersehbar erfasst werden können. Probleme bestehen etwa in der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn Arbeitsleistung ohne klare räumliche oder zeitliche Grenzen erbracht wird. Außerdem ist zu überlegen, ob nicht wegen des AN vergleichbaren Schutzniveaus auch Selbstständige in die Versicherungspflicht der Rentenversicherung einzubeziehen sind und inwieweit Modelle der Künstlersozialversicherung hierzu als Vorbild dienen könnten."

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