Informationsfreiheit – Mehr Transparenz fu?r mehr Demokratie
Otto Brenner Stiftung, Frankfurt am Main
Otto Brenner Stiftung - Frankfurt am Main
2016
60 p.
data protection ; democracy ; disclosure of information ; regulation ; digitalisation
OBS-Arbeitspapier
23
Human rights
http://www.otto-brenner-stiftung.de/
German
Bibliogr.
"Das OBS-Arbeitspapier mit dem Titel "Informationsfreiheit – Mehr Transparenz für mehr Demokratie" liefert eine aktuelle Bestandsaufnahme aus der Praxis des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) und stellt innovative Reformoptionen zur Diskussion. Der Autor gibt einen Überblick über die Handhabung des IFG in Deutschland und zeigt Schwachstellen der bestehenden Regelungen auf, darunter abschreckende Gebühren, restriktiver Umgang mit Geschäftsgeheimnissen und laxe Fristen für Behörden.
Zusätzlich zu dem Arbeitspapier informiert eine Online-Visualisierung über die Regelungen der Informationsfreiheit in den einzelnen Bundesländern; unter fragdenstaat.de
Die vorliegende Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass einerseits Auskunftsrechte, die schon heute gegenüber staatlichen Stellen in Deutschland bestehen, auch zehn Jahre nach ihrer Einführung größtenteils noch unbekannt sind. Andererseits prägen Schikanen die Praxis der Auskunftserteilung. Von einer echten Kultur der Transparenz kann nach wie vor nicht die Rede sein."
Digital
The ETUI is co-funded by the European Union. Views and opinions expressed are however those of the author(s) only and do not necessarily reflect those of the European Union or the ETUI.