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Mitbestimmung bei individuellen Zielen? Zu den Rechten des Betriebsrats bei Zielvereinbarungen

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Trittin, Wolfgang ; Fischer, Esther

Arbeit und Recht

2006

54

8

August

261-264

collective agreement ; labour relations ; works council

Germany

Workers participation and European works councils

German

"Bei Zielvereinbarungen stellt sich grundsätzlich die Frage nach Beteiligungs-, insbes. Mitbestimmungsrechten, des BR. Hier lassen sich 4 verschiedene Stadien unterscheiden: die Einführung von Zielvereinbarungssystemen, die konkrete Zielfestsetzung durch den AG und den AN, Maßnahmen bei Wegfall der Geschäftsgrundlage während des vereinbarten Zeitraums und die Feststellung der Zielerreichung. In Rspr. und Lit. häufen sich die Stimmen, die für eine Mitbestimmung bei der Einführung von Zielvereinbarungssystemen sprechen. Sie umfasst auch individuelle Ziele. "

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