"Der Beitrag untersucht, ob AN aus In- und Ausland, die in Deutschland Pflege- und hauswirtschaftliche Dienste in den Haushalten pflegebedürftiger Menschen leisten, Anspruch auf Mindestlohn haben und welchen arbeitszeitrechtlichen Schutz diese Beschäftigten haben. Die Untersuchung zeigt, dass AN in der 24-Std.-Pflege wie andere AN Anspruch auf Mindestentgelt nach § 2 PflegeArbbV haben, wenn sie überwiegend pflegerische Tätigkeiten in der Grundpflege ausführen. Für sie gelten im Regelfall die Höchstarbeitszeiten und Mindestruhezeiten des ArbZG. Die Rechtswirklichkeit ist anders. Die weit überwiegende Mehrheit der osteuropäischen Pflege- und Hausgehilfinnen arbeitet in Deutschland unter Bedingungen, die von regulären Arbeitsverhältnissen weit entfernt sind. Finanzielle Gründe rechtfertigen aber nicht die Missachtung des Rechts, sondern erfordern verbesserte Leistungen der Pflegeversicherung und verstärkte Bemühungen zur Rechtsdurchsetzung."

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