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Das neue Nordamerikanische Freihandelsabkommen mit besserem Sozialkapitel?

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Scherrer, Christoph

WSI Mitteilungen

2020

73

2

83-92

free trade ; trade policy ; social dumping ; NAFTA

North America ; Mexico

Trade

https://doi.org/10.5771/0342-300X-2020-2-83

German

Bibliogr.

"Das Sozialkapitel des neuen Nordamerikanischen Freihandelsabkommen (USMCA) enthält zwei Innovationen: Erfordernis eines Mindestdurchschnittslohns in der Kraftfahrzeugherstellung (Arbeitswertgehaltsklausel) und Reform des mexikanischen Arbeitsrechts. Diese Elemente werden auf ihre Auswirkungen auf Lohndumping untersucht, d. h. inwiefern sie die Lohnabhängigen in den USA vor weiteren Verlagerungen schützen und zur Anhebung der Löhne in Mexiko beitragen. Zunächst wird der mangelnde Schutz der Lohnabhängigen durch das bisherige Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) aufgezeigt und es werden die arbeitsrechtlichen Defizite in Mexiko identifiziert, die das neue Sozialkapitel motiviert haben. Es folgt eine Übersicht der Paragrafen zu Arbeitsbeziehungen im USMCA, bevor die Bestimmungen zur Reform der mexikanischen Arbeitsgesetze und die Arbeitswertgehaltsklausel genauer dargestellt werden. Deren Bewertung ergibt, dass die konkrete Ausgestaltung der Arbeitswertgehaltsklausel sie letztlich unwirksam macht und der Erfolg der Arbeitsrechtsreform von innermexikanischen Kräfteverhältnissen abhängt. Der Beitrag schließt mit der Frage, was die europäische Handelspolitik vom USMCA-Sozialkapitel übernehmen sollte."

Digital



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