Rechtspopulismus in der EU – Bedrohung für den Integrationsprozess
2019
72
2
125-132
populism ; social inequality ; economic recession ; European integration ; immigration ; democracy
Politics
https://doi.org/10.5771/0342-300X-2019-2-125
German
Bibliogr.
"Für den Anstieg des Rechtspopulismus in wichtigen EU-Staaten (Italien, Frankreich, Österreich, Niederlande, Deutschland) sind vor allem fünf Einflussgrößen von besonderer Relevanz: ökonomische Probleme (Arbeitslosigkeit), die soziale Ungleichheit, die politische Stabilität/Instabilität des Staates, die Migrations- und Flüchtlingsfrage sowie ein historisch-kultureller Faktor. Der Machtzuwachs des Rechtspopulismus hat in den betreffenden Mitgliedstaaten und in der EU die politische Instabilität verstärkt. Der Prozess der wachsenden Re-Nationalisierung verhindert in der EU die Überwindung von zentralen Integrationskonflikten. Dies gilt für einen obligatorischen Verteilungsmechanismus in der Flüchtlingspolitik und die Einführung einer makroökonomischen Stabilisierungsfunktion zur Bekämpfung von Krisen in der Eurozone. Zusammen mit dem Brexit und dem Abbau von Demokratie und Rechtsstaat in wichtigen Staaten Osteuropas gefährdet dies den Integrationsprozess."
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